1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen dem Einzelunternehmer (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem jeweiligen Auftraggeber. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vom Auftragnehmer anerkannt wurden.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Beauftragung sowie durch mündliche Vereinbarung mit anschließender Auftragsbestätigung zustande. Mit der Auftragserteilung gelten diese AGB als anerkannt.
3. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Angebot oder Projektvertrag definiert. Änderungen oder Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
4. Geheimhaltung und Vertraulichkeit
Mit der Beauftragung erklärt sich der Auftraggeber einverstanden, dass sämtliche ihm im Zuge der Zusammenarbeit bekannt werdenden Informationen, Daten, Unterlagen und Inhalte vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
Gleichzeitig verpflichtet sich auch der Auftragnehmer, sämtliche projektrelevanten Informationen des Auftraggebers streng vertraulich zu behandeln. Diese gegenseitige Geheimhaltungsverpflichtung gilt über das Projektende hinaus.
5. Urheber- und Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben alle Urheberrechte an Konzepten, Softwarecode, Designs oder sonstigen Arbeitsergebnissen beim Auftragnehmer, bis die vollständige Zahlung erfolgt ist. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang.
6. Haftung
Der Auftragnehmer erbringt sämtliche Leistungen mit größter Sorgfalt und nach aktuellem technischen Stand. Sollte dennoch ein Schaden entstehen, haftet der Auftragnehmer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, jedoch ausschließlich bei nachgewiesenem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Eine weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare oder Folgeschäden, wie z. B. Betriebsunterbrechungen oder entgangenen Gewinn – ist ausgeschlossen. Dies gilt auch bei Verzögerungen oder Ausfällen, die durch Dritte verursacht wurden (z. B. Hosting-Provider, API-Anbieter, Netzwerkausfälle).
7. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer vor, Mahnspesen sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Lilienfeld in Niederösterreich (A-3180).
9. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.