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Addendum zu den AGB – Leistungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI)

1. Geltungsbereich
Dieses Addendum ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Auftragnehmers für alle Leistungen im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI), insbesondere:

  • Entwicklung und Integration von KI-Anwendungen (z. B. auf Basis von Brain.js, Transformer-Modellen etc.),
  • Nutzung externer KI-Dienste über APIs (z. B. OpenAI, Anthropic, Mistral etc.),
  • Erstellung von Trainingsdaten, Tokenisierung, Datenaufbereitung und Auswertung.
    Bei Widersprüchen zwischen den AGB und diesem Addendum gelten für KI-bezogene Leistungen vorrangig die Bestimmungen dieses Addendums.

2. Technische und rechtliche Rahmenbedingungen
Der Auftragnehmer bietet ausschließlich praxisnahe, schlanke und aufgabenorientierte KI-Lösungen an.
Großskalige Sprachmodelle wie ChatGPT, Claude oder vergleichbare Systeme sind aufgrund ihrer Komplexität, Infrastrukturabhängigkeit und Lizenzbedingungen nicht Bestandteil eigener KI-Entwicklungen.
Die Einbindung solcher Dienste ist nur über offiziell verfügbare APIs möglich und setzt eine gültige Nutzungslizenz des Auftraggebers voraus.

3. Datenverarbeitung und Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen (insbesondere DSGVO), soweit diese im Einflussbereich des Auftragnehmers liegen.
Sofern externe KI-Dienste über Schnittstellen eingebunden werden, liegt die Verantwortung für den datenschutzkonformen Einsatz beim Auftraggeber, insbesondere bei personenbezogenen oder vertraulichen Informationen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Nutzung oder Verarbeitung gegen gesetzliche oder vertragliche Bestimmungen verstößt.

4. Ergebnisse und Modellverhalten
Bei Machine-Learning-gestützten Anwendungen – insbesondere bei generativen KI-Modellen oder transformerbasierten Systemen – kann keine Garantie für bestimmte Ergebnisse oder deren Fehlerfreiheit übernommen werden.
Die erzeugten Inhalte, Antworten oder Entscheidungen beruhen auf Wahrscheinlichkeiten und Trainingsdaten. Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für rechtliche, inhaltliche oder faktische Korrektheit der vom Modell erzeugten Ausgaben.

5. Leistungsgrenzen & Verantwortung
Die im Rahmen eines Projekts entwickelten KI-Lösungen sind auf den vereinbarten Anwendungsfall und Umfang beschränkt.
Eine Weiterverwendung, Änderung oder Umnutzung der KI-Modelle außerhalb des ursprünglich definierten Zwecks erfolgt auf eigene Verantwortung des Auftraggebers.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch die eigenständige oder unsachgemäße Nutzung, Weitergabe oder Veränderung der KI-Komponenten entstehen.

6. Weiterentwicklung & Wartung
KI-Modelle und ihre Trainingsdaten können im Laufe der Zeit veralten oder fehleranfällig werden. Eine automatische Weiterentwicklung, Wartung oder Nachtraining ist nicht Teil der Leistung, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.

7. Schlussbestimmungen
Dieses Addendum ist integraler Bestandteil des jeweiligen Vertrags über KI-bezogene Leistungen. Es tritt mit der Beauftragung automatisch in Kraft.